EFA- Kongess im Europaparlament in Brüssel beendet
Mit einer internationalen Pressekonferenz wurde gestern die zweitägige Generalversammlung der Europäischen Freien Allianz (EFA – Democratic Party Of The Peoples Of Europe) abgeschlossen, welche unter dem Vorsitz der Europaparlamentarierin Nelly Maes im Konferenzraum des Europaparlaments stattgefunden hatte.
Die Landtagsabgeordnete Eva Klotz von der Union für Südtirol hat an dieser Konferenz teilgenommen, bei welcher ca. 100 Vertreter der über 20 Mitgliedsparteien aus verschiedenen europäischen Ländern und Regionen über die Ergebnisse des Europa- Konvents, das Statut der gesamteuropäischen Partei und die bevorstehenden Europawahlen berieten. Dabei wurden auch neue Ansuchen um Mitgliedschaft in der Allianz behandelt und geprüft.
Um den Status einer Europa- Partei zu erhalten, muss EFA in mindestens einem Viertel der zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Staaten vertreten sein. Heute ist sie in 6 Staaten vertreten (England, Frankreich, Spanien, Belgien, Niederlande und Italien). Mit der Erweiterung der Europäischen Union bedarf es noch eines weiteren Staates. Eine schlesische Partei aus Tschechien und eine polnische aus Litauen haben derzeit Beobachter- Status bei EFA und könnten bei der nächsten Konferenz im März 2004 in Barcelona als Mitglieder aufgenommen werden. Damit erfüllte EFA eine der Voraussetzungen zur Anerkennung als Europa- Partei und wäre neben Volksparteien, Sozialisten, Liberalen und Grünen der fünfte große Parteienblock im Europaparlament. Die andere Voraussetzung ist die Aufbringung der finanziellen Mittel, was die einzelnen Mitgliedsparteien zu garantieren haben.
Intensiv diskutiert wurden in Brüssel die Ergebnisse des Konvents, der Entwurf einer europäischen Verfassung, nachdem der Vertreter der „Scottish National Party“ und EU- Abgeordnete Neil MacCormick, der selbst im Konvent mitwirkte, über die Arbeiten und Vorschläge dort berichtet hatte. Endgültige Wertung wird EFA beim Kongess in Barcelona vornehmen, wenn die einzelnen Mitgliedsparteien den Verfassungstext intern diskutiert haben werden.
Bei den Europawahlen am 13. Juni 2004 wird es noch nicht die Möglichkeit der Staaten übergreifenden Kandidatur geben, aber der Weg dorthin wird bereitet. Deshalb hat EFA ein gemeinsames Manifest vorbereitet und die Weichen für optimale Präsenz in möglichst vielen Staaten der EU gestellt. Die im Staat Italien organisierten Mitglieder von EFA (Partito Sardo d’ Azione, Slovenska Skupnost, Union für Südtirol, Liga Fronte Veneto) bemühen sich seit einigen Monaten um das Zustandekommen einer gemeinsamen Kandidatur.
* Wäre das nichts für die Lega Nord?




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