Aus www.unionfs.com, 11.05.05

Pöder: Demokratiepolitische Zeitenwende eingeläutet
Als weitaus stärkste Oppositionspartei und zweitstärkste politische Kraft etabliert geht die UNION FÜR SÜDTIROL aus den Gemeinderatswahlen hervor. Die UNION stelle alleine fast doppelt so viel Gemeinderäte wie die anderen Oppositionen zusammen, so der pol. Landessekretär Landtagsabgeordneter Andreas Pöder. Die UNION sei in einem Drittel der Südtiroler Gemeinden mit 68 Gemeinderätinnen und –räten vertreten, auf 32 UNIONs-Listen und 6 Bürgerlisten. Es sei richtig gewesen, vorwiegend auf eigene UNIONs-Listen zu setzen und die Mitarbeit bzw. Zusammenarbeit auf und mit Bürgerlisten auf ein notwendiges Mindestmaß zu reduzieren.
Pöder betont damit, dass gemeinsame politische Aktionen in allen politischen Bereichen durch die größere Präsenz in den Gemeinden noch stärker geplant und durchgeführt werden würden.
„Bei den letzten Gemeinderatswahlen haben die Bürgerinnen und Bürger in Südtirol eine demokratiepolitische Zeitenwende eingeläutet. Die Opposition wurde gestärkt, die SVP wird sich daran gewöhnen müssen, in Land und Gemeinden an Macht und Stimmen zu verlieren. Die UNION hat so viele Vertreterinnen und Vertreter auf Ortsebene wie noch nie und so viele wie keine andere Partei, außer der SVP. KandidatInnen, Inhalte, Organisation, Werbung und Strategie waren richtig, das lässt sich ohne Überheblichkeit aber nicht ohne Stolz sagen. Mit der neu gestärkten Präsenz in den Gemeinden kann die UNION eine neue Qualität der politischen Arbeit erreichen. Die Verbindung zwischen Landtagsabgeordneten, Parteigremien, Bezirken und Ortsgruppen sowie Gemeinderäten soll ausgebaut werden.“
In der kommenden Woche hält die UNION bereits ihr erstes gemeindepolitisches Seminar für die Gemeinderäte und ihre Mitkandidaten ab. Dabei sollen technische, organisatorische und rechtliche Grundlagen für die ersten Gemeinderatssitzungen und die Vorbereitungsgespräche zur Ernennung der neuen Gemeindeausschüsse und Gemeindekommissionen liefern.
Pöder: „Ich werde darauf drängen, dass dort, wo wir besonders stark hinzugewonnen haben oder stark präsent sind, UNIONs-GemeinderätInnen und die UNIONs-Ortsgruppen ihre konkrete Mitarbeit in Gemeindeausschüssen und Gemeindekommissionen anbieten. Die Kompetenz ist da, der Wille ist bei vielen vorhanden, auch wenn die Mehrheit noch eine andere ist, so kann jeder UNIONs-Gemeinderat selbstbewusst seine Mitarbeit in Ausschüssen und Kommissionen anbieten. Opposition dort, wo Opposition nötig ist, Mitarbeit und Mitverwaltung, dort wo es sinnvoll ist.“
Pöder bietet auch echten Bürgerlisten die Zusammenarbeit an.
„Die Bürgerlisten sind keine kompakte landesweite Gruppe, sie haben sehr unterschiedliche Ausrichtungen und Interessen. Ich sehe mich als Landtagsabgeordneter auch als Ansprechpartner von Bürgerlisten, ohne diese vereinnahmen zu wollen. Wenn ich helfen kann dann werde ich das tun.“

Pöder betont damit, dass gemeinsame politische Aktionen in allen politischen Bereichen durch die größere Präsenz in den Gemeinden noch stärker geplant und durchgeführt werden würden.
„Bei den letzten Gemeinderatswahlen haben die Bürgerinnen und Bürger in Südtirol eine demokratiepolitische Zeitenwende eingeläutet. Die Opposition wurde gestärkt, die SVP wird sich daran gewöhnen müssen, in Land und Gemeinden an Macht und Stimmen zu verlieren. Die UNION hat so viele Vertreterinnen und Vertreter auf Ortsebene wie noch nie und so viele wie keine andere Partei, außer der SVP. KandidatInnen, Inhalte, Organisation, Werbung und Strategie waren richtig, das lässt sich ohne Überheblichkeit aber nicht ohne Stolz sagen. Mit der neu gestärkten Präsenz in den Gemeinden kann die UNION eine neue Qualität der politischen Arbeit erreichen. Die Verbindung zwischen Landtagsabgeordneten, Parteigremien, Bezirken und Ortsgruppen sowie Gemeinderäten soll ausgebaut werden.“
In der kommenden Woche hält die UNION bereits ihr erstes gemeindepolitisches Seminar für die Gemeinderäte und ihre Mitkandidaten ab. Dabei sollen technische, organisatorische und rechtliche Grundlagen für die ersten Gemeinderatssitzungen und die Vorbereitungsgespräche zur Ernennung der neuen Gemeindeausschüsse und Gemeindekommissionen liefern.
Pöder: „Ich werde darauf drängen, dass dort, wo wir besonders stark hinzugewonnen haben oder stark präsent sind, UNIONs-GemeinderätInnen und die UNIONs-Ortsgruppen ihre konkrete Mitarbeit in Gemeindeausschüssen und Gemeindekommissionen anbieten. Die Kompetenz ist da, der Wille ist bei vielen vorhanden, auch wenn die Mehrheit noch eine andere ist, so kann jeder UNIONs-Gemeinderat selbstbewusst seine Mitarbeit in Ausschüssen und Kommissionen anbieten. Opposition dort, wo Opposition nötig ist, Mitarbeit und Mitverwaltung, dort wo es sinnvoll ist.“
Pöder bietet auch echten Bürgerlisten die Zusammenarbeit an.
„Die Bürgerlisten sind keine kompakte landesweite Gruppe, sie haben sehr unterschiedliche Ausrichtungen und Interessen. Ich sehe mich als Landtagsabgeordneter auch als Ansprechpartner von Bürgerlisten, ohne diese vereinnahmen zu wollen. Wenn ich helfen kann dann werde ich das tun.“

* Bin mit den meisten diesen Aeusserungen einverstanden; es wäre vielleicht noch besser gewesen, konkret auf die Eigenschaften von Bürgerlisten einzugeneh, zu erklären, wie man hier den Spreu vom Weizen unterscheidet.