Elezioni Austriache

[albertsturm]

perchè non ci mettete mai i partiti che voterei io?
Altro, Kommunistische Partei Osterreich

mi scuso, ma ho inserito i partiti presenti su un giornale austraico che ho qui a casa

[Mitteleuropeo]

Ormai il dibattito sembra concentrarsi sull´alternativa, se dimezzare l´IVA sui beni di consumo o se ridurre genericamente le tasse: BZOE (ed eventualmente anche SPÖ) sono per un dimezzamento dell´IVA e ÖVP per una diminuzione delle tasse. Ora Faymann chiede che i diminuiti introiti fiscali siano investiti in infrastrutture e ricerca. Qui sta giocando una partita che potrebbe finire con BZÖ + SPÖ come coalizione, dato che i temi economici sono piu´ che dominanti (certamente piu´dei cartelli in sloveno).
Personalmente non riesco a capire questa fissazione sul costo della vita: se un austriaco va in Italia si rende subito conto che da lui la spesa costa il 20% meno, che le paghe sono del 30% superiori e che, se e´ imprenditore, la tassa sulle imprese e´ del 25%...
Comunque, Faymann si sta comportando da bravo populista. Certo, lo fanno anche gli altri, ma e´ sospetto che proprio un "signor nessuno" cerchi temi cosi´ sfacciati.
L´ SPÖ non mi e´ mai stata simpatica: ha sempre messo in primo piano figure derivate dai sindacati e non si e´ mai preoccupata di dare un´impronta originale alla politica. Vedasi Gabi Schaunig in Carinzia, che si attribuiva il merito di aver introdotto l´equivalente dell´ Art.18 (proibizione del licenziamento senza giusta causa), mentre chi lo aveva effettivamente proposto era stato Haider. Erano in coalizione, cosi´non e´ stato difficile confondere le acque. A seguire l´articolo su "Die Presse":

Faymann: "Ich sage kein Nulldefizit an"
14.09.2008 | 113 | (DiePresse.com)

Der schwächelnden Konjunktur will der SP-Spitzenkandidat Werner Faymann neben der Stärkung der Kaufkraft mit Investitionen in die Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung zu Leibe rücken.

SP-Spitzenkandidat Werner Faymann weist den Vorwurf der ÖVP zurück, mit der Mehrwertsteuersenkung die Steuerreform zu gefährden. Er verweist darauf, dass die Volkspartei ursprünglich auch die höhere Familienbeihilfe und die Verlängerung der Hacklerregelung abgelehnt hat, nun aber dafür ist. "Zuerst schreit die ÖVP, der Staat geht zugrunde, dann kommt die öffentliche Diskussion, es gehen ihnen die Argumente aus und sie stimmen zu", sagt Faymann im Gespräch mit der APA. Eine Lohnsteuersenkung bereits 2009 hält er allerdings für unrealistisch und peilt nun 2010 als Termin für die Entlastung an.

Faymann sieht die Mehrwertsteuersenkung als Vorgriff auf die Steuerreform mit einem Gesamtvolumen von rund vier Mrd. Euro. Das nach Umsetzung des "Fünf-Punkte-Programms" verbleibende Geld soll nun in die Lohnsteuersenkung investiert werden. Dass die Entlastung der Lohnsteuerzahler wie im SP-Wahlprogramm vorgesehen noch 2009 in Kraft treten kann, glaubt Faymann aber nicht mehr. Dafür sei die Zeit nach der Wahl zu knapp, so der SP-Chef: "Wenn es nicht gelingt bis zur Wahl, und das scheint ja wohl nicht mehr möglich zu sein, dann kann die Steuerreform gar nicht mehr vor 2010 sein."

Die Verantwortung dafür gibt Faymann der ÖVP: "An mir ist es ja nicht gescheitert, ich wollte den Sommer nutzen, um die Steuerreform auf den 1.1.2009 vorzuziehen. Aber ich bin ein realistischer Mensch: Wenn nach der Wahl eine Diskussion über die Steuerreform beginnt, dann wird sich der 1.1.2009 nicht mehr ausgehen."

Obwohl das BZÖ am Freitag vorerst gegen die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel gestimmt hat, ist der SP-Vorsitzende zuversichtlich, auch diesen Punkt am 24. September im Nationalrat beschließen zu können. "Da ist in der Diskussion noch nicht aller Tage Abend", betont Faymann - schließlich sei das BZÖ selbst in seinem Volksbegehren für die Halbierung der Mehrwertsteuer eingetreten. "Keinesfalls" kann er sich vorstellen, die orange Forderung nach einem Teuerungsausgleich zu unterstützen - dieses Geld werde für die Lohnsteuersenkung gebraucht.

An ein ausuferndes Budgetdefizit glaubt Faymann trotz Mehrwertsteuersenkung und Steuerreform nicht und betont, dass die von der SPÖ geplante Lohnsteuersenkung "nach heutigen Annahmen" mit einem Defizit von 0,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2010 möglich ist. Ob sich ein Nulldefizit in der kommenden Legislaturperiode ausgeht, will Faymann nicht beurteilen. "Ich sage kein Nulldefizit an, weil es ja auch bisher nicht erreicht wurde", so der SP-Chef - entscheidend sei, dass das Geld zur Verhinderung von Arbeitslosigkeit, zur Stärkung der Wirtschaft und für staatliche Investitionen eingesetzt werde.

Nicht nachvollziehen kann Faymann die Warnung der ÖVP, mit der Mehrwertsteuersenkung den Spielraum für die Belebung der schwächelnden Konjunktur zu beschneiden. "Das ist ja Teil des Gegensteuerns", betont der Infrastrukturminister. Außerdem sei Finanzminister Wilhelm Molterer noch vor wenigen Monaten selbst für die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Medikamente, und zwar im Zusammenhang mit der Gesundheitsreform. "Da hat er noch mitgetan, bei der Finanzierung der Krankenkassen, da waren wir knapp vor dem Abschluss", so Faymann.

Der schwächelnden Konjunktur will Faymann neben der Stärkung der Kaufkraft durch Mehrwert- und Lohnsteuersenkung mit Investitionen in die Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung zu Leibe rücken. Konkret kann sich Faymann vorstellen, dass der Bund nach dem Vorbild der Wiener U-Bahn auch die Investitionen anderer Städte in die Regionalbahnen mitfinanziert. "Was für die Wiener gilt, das muss auch für die Linzer, die Salzburger, die Innsbrucker und andere Städte gelten", betont Faymann. Außerdem könne mit Investitionen in Regionalbahnen der CO2-Ausstoß reduziert werden. Im Bereich der Industrie sieht Faymann angesichts schon jetzt strenger Umweltauflagen wenig Spielraum für weiteren CO2-Abbau.

(APA)

Chi ci capisce qualcosa e´bravo: dice tutto ed il contrario di tutto, contraddicendo ad ogni pie´sospinto punti programmatici essenziali precedenti.
E´ troppo facile credere di vincere le elezioni promettendo di abbassare le tasse.

[AB01]

mi scuso, ma ho inserito i partiti presenti su un giornale austraico che ho qui a casa

no, nessun problema è mi lasciate orfano
in un altro (UK) mancava la Respect coalition

[albertsturm]

no, nessun problema è mi lasciate orfano
in un altro (UK) mancava la Respect coalition

vedi, mal comune mezzo gaudio

[albertsturm]

Ormai il dibattito sembra concentrarsi sull´alternativa, se dimezzare l´IVA sui beni di consumo o se ridurre genericamente le tasse: BZOE (ed eventualmente anche SPÖ) sono per un dimezzamento dell´IVA e ÖVP per una diminuzione delle tasse. Ora Faymann chiede che i diminuiti introiti fiscali siano investiti in infrastrutture e ricerca. Qui sta giocando una partita che potrebbe finire con BZÖ + SPÖ come coalizione, dato che i temi economici sono piu´ che dominanti (certamente piu´dei cartelli in sloveno).
Personalmente non riesco a capire questa fissazione sul costo della vita: se un austriaco va in Italia si rende subito conto che da lui la spesa costa il 20% meno, che le paghe sono del 30% superiori e che, se e´ imprenditore, la tassa sulle imprese e´ del 25%...
Comunque, Faymann si sta comportando da bravo populista. Certo, lo fanno anche gli altri, ma e´ sospetto che proprio un "signor nessuno" cerchi temi cosi´ sfacciati.
L´ SPÖ non mi e´ mai stata simpatica: ha sempre messo in primo piano figure derivate dai sindacati e non si e´ mai preoccupata di dare un´impronta originale alla politica. Vedasi Gabi Schaunig in Carinzia, che si attribuiva il merito di aver introdotto l´equivalente dell´ Art.18 (proibizione del licenziamento senza giusta causa), mentre chi lo aveva effettivamente proposto era stato Haider. Erano in coalizione, cosi´non e´ stato difficile confondere le acque. A seguire l´articolo su "Die Presse":

Faymann: "Ich sage kein Nulldefizit an"
14.09.2008 | 113 | (DiePresse.com)

Der schwächelnden Konjunktur will der SP-Spitzenkandidat Werner Faymann neben der Stärkung der Kaufkraft mit Investitionen in die Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung zu Leibe rücken.

SP-Spitzenkandidat Werner Faymann weist den Vorwurf der ÖVP zurück, mit der Mehrwertsteuersenkung die Steuerreform zu gefährden. Er verweist darauf, dass die Volkspartei ursprünglich auch die höhere Familienbeihilfe und die Verlängerung der Hacklerregelung abgelehnt hat, nun aber dafür ist. "Zuerst schreit die ÖVP, der Staat geht zugrunde, dann kommt die öffentliche Diskussion, es gehen ihnen die Argumente aus und sie stimmen zu", sagt Faymann im Gespräch mit der APA. Eine Lohnsteuersenkung bereits 2009 hält er allerdings für unrealistisch und peilt nun 2010 als Termin für die Entlastung an.

Faymann sieht die Mehrwertsteuersenkung als Vorgriff auf die Steuerreform mit einem Gesamtvolumen von rund vier Mrd. Euro. Das nach Umsetzung des "Fünf-Punkte-Programms" verbleibende Geld soll nun in die Lohnsteuersenkung investiert werden. Dass die Entlastung der Lohnsteuerzahler wie im SP-Wahlprogramm vorgesehen noch 2009 in Kraft treten kann, glaubt Faymann aber nicht mehr. Dafür sei die Zeit nach der Wahl zu knapp, so der SP-Chef: "Wenn es nicht gelingt bis zur Wahl, und das scheint ja wohl nicht mehr möglich zu sein, dann kann die Steuerreform gar nicht mehr vor 2010 sein."

Die Verantwortung dafür gibt Faymann der ÖVP: "An mir ist es ja nicht gescheitert, ich wollte den Sommer nutzen, um die Steuerreform auf den 1.1.2009 vorzuziehen. Aber ich bin ein realistischer Mensch: Wenn nach der Wahl eine Diskussion über die Steuerreform beginnt, dann wird sich der 1.1.2009 nicht mehr ausgehen."

Obwohl das BZÖ am Freitag vorerst gegen die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel gestimmt hat, ist der SP-Vorsitzende zuversichtlich, auch diesen Punkt am 24. September im Nationalrat beschließen zu können. "Da ist in der Diskussion noch nicht aller Tage Abend", betont Faymann - schließlich sei das BZÖ selbst in seinem Volksbegehren für die Halbierung der Mehrwertsteuer eingetreten. "Keinesfalls" kann er sich vorstellen, die orange Forderung nach einem Teuerungsausgleich zu unterstützen - dieses Geld werde für die Lohnsteuersenkung gebraucht.

An ein ausuferndes Budgetdefizit glaubt Faymann trotz Mehrwertsteuersenkung und Steuerreform nicht und betont, dass die von der SPÖ geplante Lohnsteuersenkung "nach heutigen Annahmen" mit einem Defizit von 0,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2010 möglich ist. Ob sich ein Nulldefizit in der kommenden Legislaturperiode ausgeht, will Faymann nicht beurteilen. "Ich sage kein Nulldefizit an, weil es ja auch bisher nicht erreicht wurde", so der SP-Chef - entscheidend sei, dass das Geld zur Verhinderung von Arbeitslosigkeit, zur Stärkung der Wirtschaft und für staatliche Investitionen eingesetzt werde.

Nicht nachvollziehen kann Faymann die Warnung der ÖVP, mit der Mehrwertsteuersenkung den Spielraum für die Belebung der schwächelnden Konjunktur zu beschneiden. "Das ist ja Teil des Gegensteuerns", betont der Infrastrukturminister. Außerdem sei Finanzminister Wilhelm Molterer noch vor wenigen Monaten selbst für die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Medikamente, und zwar im Zusammenhang mit der Gesundheitsreform. "Da hat er noch mitgetan, bei der Finanzierung der Krankenkassen, da waren wir knapp vor dem Abschluss", so Faymann.

Der schwächelnden Konjunktur will Faymann neben der Stärkung der Kaufkraft durch Mehrwert- und Lohnsteuersenkung mit Investitionen in die Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung zu Leibe rücken. Konkret kann sich Faymann vorstellen, dass der Bund nach dem Vorbild der Wiener U-Bahn auch die Investitionen anderer Städte in die Regionalbahnen mitfinanziert. "Was für die Wiener gilt, das muss auch für die Linzer, die Salzburger, die Innsbrucker und andere Städte gelten", betont Faymann. Außerdem könne mit Investitionen in Regionalbahnen der CO2-Ausstoß reduziert werden. Im Bereich der Industrie sieht Faymann angesichts schon jetzt strenger Umweltauflagen wenig Spielraum für weiteren CO2-Abbau.

(APA)

Chi ci capisce qualcosa e´bravo: dice tutto ed il contrario di tutto, contraddicendo ad ogni pie´sospinto punti programmatici essenziali precedenti.
E´ troppo facile credere di vincere le elezioni promettendo di abbassare le tasse.

si vede che può permetterselo.

La bandiera economia vuole che il candidato PS superiore Werner Faymann oltre a rafforzare il potere d'acquisto con gli investimenti nelle infrastrutture e nella ricerca e nello sviluppo per spostare il corpo.

SP-Werner Faymann cima candidato ha accusato l'ÖVP schiena, con il valore aggiunto della riforma fiscale per ridurre il rischio. Egli ha sottolineato che il Partito popolare originariamente anche assegni familiari più elevati e l'estensione del Hacklerregelung ha respinto, ma questo è ora. "In primo luogo l'ÖVP urla, il governo si basa, quindi il dibattito pubblico, che gli argomenti che vanno a loro e sono d'accordo", spiega Faymann in un'intervista con il APA. Un salario tagli fiscali già nel 2009, egli, però, irrealistico e ora mira per il 2010 come data di scarico.

Faymann vede la riduzione dell'aliquota IVA a titolo di anticipo sulla riforma fiscale con un volume totale di circa quattro miliardi di euro. Le seguenti attuazione del "cinque punti del programma 'rimanente denaro è ora in salariale imposta sarà investito. Che il discarico del salario dei contribuenti come la SP-elettorale previsto né entrare in vigore nel 2009, ritiene Faymann ma non di più. Questo è stato il periodo dopo le elezioni troppo vicino, la SP capo: "Se non riesce fino alla elezione, e questo sembra più improbabile che sia possibile, quindi, l'imposta non è più prima del 2010."

La responsabilità di assicurare l'ÖVP Faymann: "Per me non è fallito, ho voluto utilizzare l'estate per la riforma fiscale sulla 1/1/2009 preferibile. Ma io sono un uomo realista: se dopo l'elezione di un dibattito sulla riforma fiscale inizia , Allora il 1/1/2009 non è più aspettare. "

Anche se la BZO inizialmente il Venerdì contro la riduzione dell'aliquota IVA sui prodotti alimentari ha votato, è il presidente di SP-fiducioso, anche questo punto il 24 In settembre l'Assemblea nazionale a decidere. "Non c'è ancora la discussione di tutti i giorni sera", sottolinea Faymann - Infine, il BZO se stesso nella sua petizione per il dimezzamento di IVA si è verificato. "In nessun caso può immaginare l'arancio richiesta di un risarcimento di inflazione a sostenere - questo denaro per pagare l'imposta è necessario tagliare.

Ad un crescente deficit di bilancio ritiene Faymann nonostante la riduzione dell'IVA e la riforma fiscale non è, e sottolinea che l'SPÖ salario previsto taglio fiscale ", dopo l'odierna ipotesi", con un disavanzo del 0,8 per cento del prodotto interno lordo nel 2010 è possibile. Se un disavanzo pari a zero per la prossima legislatura si esaurisce, non vuole Faymann giudice. "Lo dico non disavanzo pari a zero, perché non è ancora stato raggiunto", ha detto il leader del PS - è stato fondamentale che i fondi per la prevenzione della disoccupazione, al fine di rafforzare l'economia e per gli investimenti pubblici saranno utilizzati.

Faymann non può capire l'avvertimento della ÖVP, con il taglio fiscale il margine per stimolare l'economia bandiera a circoncidere. "Questo è parte del contro-controllo", sottolinea il ministro delle infrastrutture. Inoltre, il ministro delle Finanze Wilhelm Molterer pochi mesi fa, anche per il dimezzamento di IVA sui farmaci, nel contesto della riforma sanitaria. "Perché lui ha ancora mitgetan, al finanziamento di assicurazione sanitaria, perché siamo stati vicini a compimento", ha detto Faymann.

La bandiera economia vuole Faymann oltre a rafforzare il potere d'acquisto dei salari e l'imposta sul valore aggiunto da investire nelle infrastrutture e nella ricerca e nello sviluppo per spostare il corpo. In particolare Faymann può immaginare che il governo federale seguendo l'esempio di Vienna, della metropolitana e gli investimenti di altre città nel bilancio delle ferrovie regionali. "Qual è il Vienna, che deve essere applicata anche a Linz, Salisburgo, Innsbruck e altre città", spiega Faymann. Inoltre, con gli investimenti nelle ferrovie regionali delle emissioni di CO2 possono essere ridotte. Nel settore dell'industria Faymann già volto rigorosi requisiti ambientali poco spazio per un'ulteriore riduzione delle emissioni di CO2.

è l'intervista di sopra tradotta

[Mitteleuropeo]

è l'intervista di sopra tradotta

Che incubo!

[Scapigliato" (POL)]

no, nessun problema è mi lasciate orfano
in un altro (UK) mancava la Respect coalition

An che tu, sempre per i partiti più microscopici!

[HOTDOG]

Bzo

[Enrico1987]

Ci sono almeno altre 2 forze politiche di un accettabile pes:
KPO: comunisti
Fritz : la lista dell'ex OVP Fritz Dirkhauser che ha raccolto il 20% alle ultime regionali in Tirolo.

[Enrico1987]

voterei Grunen